Unser Wort des Jahres: "Danke, Polen!"

Robert von Radetzky, bildungs- und kulturpolitischer Sprecher des BFA, zur Wahl des Unwortes des Jahres

Robert von Radetzky sitzt im Politischen Beirat des BFA und ist Sprecher für Bildung und Kultur

Heute vermelden es unsere Medien: „Pushback“ ist zum »Unwort des Jahres 2021« gekürt worden, ausgewählt von der „Sprachkritischen Aktion“, einer Mitte der 1990er Jahre verselbstständigten Jury der Gesellschaft für deutsche Sprache. Dass die Medien darauf anspringen, hat keineswegs mit der Legitimation dieser Nichtregierungsorganisation zu tun, sondern vielmehr mit deren politischen Ausrichtung.

Dieses Jahr also „Pushback“. Begrifflich wird hiermit zwar grundsätzlich die grenzpolizeiliche Zurückweisung bezeichnet, die aktuelle Wortkür münzt allerdings auf die umstrittene Praxis ab, wonach so genannte Flüchtlinge an der Grenze zur Europäischen Union (EU) zurückgewiesen werden, auch dann, wenn diese aus Ländern einreisen wollen, in denen sie nicht politisch verfolgt werden.

In die Tat umgesetzt wurde diese Praxis insbesondere im Herbst 2021, als Migranten aus dem Nahen und Mittleren Osten mit Hilfe der weißrussischen Regierung an die polnisch-weißrussische Grenze geschickt wurden. Hier sollten sie durch das Eröffnen von Asylverfahren das deutsch-polnische Verhältnis stören. Bekanntermaßen ist die EU in Sachen Asyl absolut uneinig, was man sich zu eigen machen wollte. Warschau überraschte jedoch durch einen harten Kurs. Hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel im Sommer 2015 noch erklärt, dass man Grenzen nicht schützen könne, zeigten die polnischen Grenzschützer, dass diese Grundaufgabe eines jeden Staates durchaus zu erfüllen ist.

Es ist richtig, dass diese Praxis das Recht auf ein individuelles Asylverfahren unmöglich macht. Die Kritiker übersehen dabei aber gerne, dass auf diese Weise die Eröffnung eines Asylverfahrens quasi gleichbedeutend mit einem unbegrenzten Aufenthaltsrecht mit unbegrenztem Zugang zu Sozialleistungen ist – vornehmlich in Deutschland, inklusive des Familiennachzuges.

Dass die belarussische Regierung keinen Erfolg hatte, ist Polen zu verdanken. Deswegen heißt unser Wort des Jahres: „Danke, Polen!“

Der Bürgerlich-Freiheitliche Aufbruch (BFA) fordert einen realistischen Umgang mit Migration und Flucht. Die Hypermoral der deutschen Linken, die bar jeder eigenen Verantwortung, politische Naivität zum Handlungsmaßstab machen wollen und in Europa übrigens immer isolierter sind, befördert Ressentiments und schafft jede Menge neue Probleme.

(BFA - 12.01.2022)